Maitreya-Projekt, neueste Aktualisierung, September 2007

Im Juni 2007 hatten wir darüber berichtet, dass die Landesregierung von Uttar Pradesh nunmehr die rechtlichen Erfordernisse für den Erwerb der 300 Hektar Fläche abgeschlossen hat, die an das Maitreya-Projekt in Kushinagar, UP in Nordindien verpachtet werden sollen. In unserer letzten Aktualisierung kündigten wir an:

„Im Anschluss daran wird das Maitreya-Projekt jetzt eng mit der Landesregierung, lokalen Führungskräften, Grundbesitzern und Drittbeauftragten zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass den bisherigen Besitzern des erworbenen Grundeigentums Kompensationen in angemessener und einvernehmlicher Höhe zugesprochen wird.“

Unsere Aktualisierung im September greift nun dieses Thema auf und beschäftigt sich mit einigen der Fragen, die uns zum Prozess des Landerwerbs gestellt wurden.

1. Werden für das Maitreya-Projekts arme Landwirte durch die Regierung von ihrem Land vertrieben?

Niemand wurde oder wird für das Maitreya-Projekt von seinem Land vertrieben. Wir sind uns der Schwierigkeiten, die mit dem Landerwerb einhergehen, durchaus bewusst und zutiefst besorgt, dass der Verlust von Ländereien Härten mit sich bringen könnte, die nicht im Einklang mit Philosophie und Bestrebungen des Maitreya-Projekts stünden.

Folglich wurde der Erwerbsvorgang seit 2003 im Rahmen des Projekts genau überwacht. Es wurde gegenüber der Regierung von Uttar Pradesh immer wieder betont, dass ein humanitäres Vorhaben wie das Maitreya Projekt nicht umsetzbar ist und unmöglich fortgesetzt werden kann, wenn nicht alle Beteiligten einschließlich jener, die durch den Erwerb des Landes betroffen sind, in einer Gesamtlösung berücksichtigt werden, die unvoreingenommen, gerecht und für alle annehmbar ist.

Die Landesregierung hat sich dem Maitreya-Projekt gegenüber diesem Prinzip verpflichtet. Die Leitung liegt in den Händen der führenden Ministerin Madame Mayawati, die sich als überzeugten Buddhistin entschlossen für die Armen und Unterprivilegierten einsetzt und sich persönlich verplichtet hat sicherzustellen, dass kein Grundbesitzer oder Landwirt in Schwierigkeiten gerät.

2. Warum verhandelt das Maitreya-Projekt nicht selbst mit den lokalen Gemeinden über das Land, statt es durch die Landesregierung erwerben zu lassen?

Die Landesregierung und das Maitreya-Projekt achten sehr auf die Prinzipien, die dem Vorhaben zugrunde liegen und stimmen ihre Vorgehensweise darauf ab. Die Befolgung der indischen Gesetze zum Landerwerb (Land Acquisition Act, LAA) ist obligatorisch, und aufgrund dessen hat das Maitreya-Projekt bedauerlicherweise nicht den rechtlichen Status, der direkte Verhandlungen mit den Landeigentümern zulassen würde. Es handelt sich hier um ein nationales Gesetz, das gleichermaßen in ganz Indien gilt.

Eine weitere wichtige Besonderheit besteht darin, dass das Maitreya-Projekt nicht Eigentümer des Standorts, sondern Pächter der Landesregierung sein wird. Darüber hinaus kann das Maitreya-Projekt in Uttar Pradesh keine kommunalen oder sonstigen Entwicklungsvorhaben in der Region finanzieren, solange dafür keine zusätzlichen offiziellen Sondergenehmigungen von der indischen Bundesregierung erteilt werden.

3. Verkaufen die Grundbesitzer ihr Land gerne oder leisten sie Widerstand?

Die Grundbesitzer von etwa 40% der Fläche am vorgeschlagenen Standort sind ausgesprochen froh darüber, großzügige Ausgleichszahlungen für im Wesentlichen unproduktives Land zu bekommen.

Von den übrigen Grundbesitzern sträuben sich einige aus rechtmäßigen Gründen, ihr Land zu verkaufen, und die Regierung berücksichtig diese Fälle und verhandelt mit den Eigentümern.

Allerdings wird in vielen Fällen dem Erwerb aus Gründen Widerstand geleistet, die alles andere als eindeutig sind und denen umstrittene Besitzrechte und betrügerische Ansprüche zugrunde liegen.

Ungefähr 10% des vorgeschlagenen Standorts gehören der Staatsregierung bereits, sind aber illegal von Anwohnern besetzt und landwirtschaftlich genutzt worden, die jetzt versuchen, das Projekt aufzuhalten.

Seit das Maitreya-Projekt in Kushinagar bekannt gemacht wurde, gab es einen Ansturm eiliger Versuche, illegale Baulichkeiten an dem Standort zu errichten, um dadurch höhere Kompensation zu erhalten.

Es gibt auch andere Gegner, die weder Landwirte noch Grundbesitzer sind, aber nichtsdestoweniger sehr lautstark in Erscheinung treten. Es wurde von Fällen berichtet, in denen angeblich:

der Nutzer eines bedeutenden Grundstücks, der das Land lediglich von der Regierung gepachtet hat, Kompensation in gleicher Höhe wie Eigentümer verlangt.

Eine weitere Partei hält anderswo ein sehr großes Stück Land besetzt, das sie unter dem alten feudalen Grundbesitzsystem ursprünglich besessen hatte. Gemäß indischem Gesetz fällt dieses Land unter das Gesetz zur Oberhoheit für Grundbesitz (Land Ceiling Act), da der Besitz das zulässige Höchstmaß überschreitet, und kann dementsprechend von der Regierung in Besitz genommen und für alle Vorhaben und Zwecke benutzt werden.

Diese Partei versucht sich der Beschlagnahme zu entziehen und strebt ein Kompensationsgeschäft an, in dem die Landesregierung einen Ausgleich für die rechtswidrig einbehaltenen Flächen zahlen und sie dann dem Maitreya-Projekt anstelle des geplanten Standortes anbieten soll.

Auch abgesehen davon, dass das Maitreya-Projekt im Verlauf des Landerwerbs keinen Rechtsstatus hat, liegen Angelegenheiten wie diese weit jenseits des Rahmens des Maitreya-Projekts und können nur von der Landesregierung geregelt werden.

4. Welchen Ausgleich werden die Landbesitzer erhalten?

Das indische Gesetz für Landerwerb schreibt zwei Zahlungen vor. Bisher wurde ein Angebot für die erste Zahlung gemacht, die einer Anzahlung gleichkommt; die Höhe der zweiten Zahlung wurde noch nicht bekannt gegeben.

Die Landesregierung von Uttar Pradesh hat dem Maitreya-Projekt versichert, dass ein äußerst großzügiges Kompensationspaket für diesen Kauf bereitgestellt worden ist. Sie gab zu verstehen, dass sie damit rechnet, die Kompensationszahlungen letztlich in einer Höhe anzusetzen, die das Preisniveau in der Gegend bedeutend übersteigen und sogar erheblich über den Ausgleichsbeträgen liegen, die kürzlich für Grundstücke in städtischem Gebiet gezahlt wurden.

Außer an das Gesetz für Landerwerb muss sich die Landesregierung an äußerst strikte Regelungen halten, die die indische Bundespolitik für Umsiedelung und Wiedergutmachung vorschreibt. Ziel dieser Politik ist es, jegliche Art von Härten, die durch Landerwerb verursacht werden könnten, festzustellen und Abhilfe zu schaffen. Das Maitreya-Projekt geht davon aus, dass die Landesregierung zusätzlich zu den Ausgleichszahlungen für den Erwerb eine hohe Summe an Kosten für die Umsiedlung und Wiedereingliederung der Hauptbetroffenen aufbringen muss.

Trotz dieser Zusicherungen wird das Maitreya-Projekt jedoch weiterhin mit Hilfe professioneller Agenturen als unabhängigen Dritten den Ablauf und die Situation vor Ort genau beobachten, um sicherzustellen, dass die Versprechen der Regierung eingehalten werden, und um keinen Zweifel aufkommen zu lassen, dass Maitreya-Projekt erst dann an dem betreffenden Standort voranschreiten kann, wenn eine großzügige, umfassende und vollkommen gerechte Lösung erreicht ist, die für alle Beteiligten akzeptabel ist.

Vertreter der Landesregierung treffen sich mit lokalen Führungskräften, um einen echten Dialog in Gang zu bringen, damit eine für alle annehmbare Lösung gefunden wird.

5. Warum kann das Projekt nicht irgendwo verwirklicht werden, wo kein Land von Bauern erworben werden muss?

Der vorgeschlagene Standort wurde tatsächlich erst nach intensiven Beratungen mit der ansässigen Bevölkerung ausgewählt, und zwar vor allem deshalb, weil er nahezu frei von Siedlungen ist und einen hohen Anteil (etwa 40%) von unfruchtbarem Land einschließt.

Außerdem grenzt dieses Land an zwei der heiligsten Stätten des Buddhismus, nämlich den Schrein, der die Stelle kennzeichnet, an dem der historische Buddha verstarb, und die Kremationsstätte. Kushinagar ist als einer der Orte prophezeit, an denen Buddha Maitreya starke Wirkung entfalten wird. Die gewählte Stätte bietet somit enormen Anreiz für Pilgerfahrten und Tourismus, sodass sich das außergewöhnliche Potenzial für die Bildungs-, Gesundheits- und Wirtschaftförderung noch erhöht, welche von dem Projekt für Land und Region beabsichtigt wird.

6. In Bodhgaya, wo das Maitreya-Projekt ursprünglich geplant war, wurden nur 30 – 40 Morgen Land erworben. Warum braucht das Projekt in Kushinagar so viel mehr Fläche?

Das Maitreya-Projekt hat schon immer größere Ländereien gesucht als in Bodhgaya (Bihar) zur Verfügung standen, um die Statue, den Park und umfangreiche Gesundheits- und Bildungseinrichtungen unterzubringen. Vor 2001 kaufte das Maitreya Projekt, eigenständig 30 Morgen freien Grundbesitzes in Bodhgaya zum Marktpreis, aber das Gesetz zur Oberhoheit für Grundbesitz im Staat Bihar ließ den Erwerb von mehr als 50 Morgen Land nicht zu. Die geplante Entwicklung des Projektes wurde dadurch erheblich eingeschränkt. Das trug schließlich 2001 mit zu der Entscheidung bei, das Projekt aus Bihar zu verlagern.

7. Warum dauert es so lange, bis der Landerwerb abgeschlossen ist und die Bauarbeiten beginnen können?

2001 weckte die Aussicht auf Verwirklichung eines so großen Projektes in Uttar Pradesh enorme Begeisterung. Diese Begeisterung hält an und hat sich mit dem Verständnis der gemeinsame Anliegen verbunden, sodass die Landesregierung heute aufrichtig bestrebt ist, den Nutzen für Infrastruktur, Handel und sozialer Fortschritt in Kushinagar und Uttar Pradesh herbeizuführen, den die Befürwortung eines derart umfangreichen Projekts mit sich bringen wird.

Allen Parteien hatten erwartet, dass entsprechende Vereinbarungen innerhalb einiger Monate getroffen werden könnten. Aber während der viereinhalb Jahre, seit das Baugelände bestimmt wurde, hat sich das politische Umfeld in Indien verändert, sodass die kontinuierliche Fortsetzung auf Schwierigkeiten stieß. Das hatte Unsicherheit und Enttäuschungen auf Seiten der Einheimischen wie auch der Projekt-Mitglieder zur Folge, insbesondere da niemand wusste, welcher endgültige Kaufpreis für das Land aufgebracht werden würde.

Seit dem Maitreya-Projekt 2001 zum erstenmal angeboten wurde, nach Uttar Pradesh zu ziehen, hatte das Projekt mit vier unterschiedlichen gewählten Landesregierungen zu tun. Jede davon hat das Projekt entschieden unterstützt, aber im indischen Verwaltungssystem ist es üblich, dass die leitenden Beamten ständig wechseln. Die hauptsächlichen Kontaktpersonen für das Maitreya Projekt sind der Bezirksbeauftragte, der Bezirksverwalter und der Kultusminister in Lucknow, und erstere wechselten in dieser Zeit 11mal, letzterer 6mal. Allein das bedeutet eine enorme Herausforderung sowohl für die Regierung wie auch das Projekt, die Antriebskraft zu bewahren und eine kontinuierliche Richtung beizubehalten.

Die Transparenz, die im Internet-Zeitalter erwartet wird, ist im bürokratischen Umfeld im nordöstlichem Indien schwerlich erreichbar. Während ein Teil von Indien die Welt mit einschneidenden Software-Lösungen versorgt, werden in Uttar Pradesh umfangreiche Papierstapel ‑einschließlich der Maitreya-Projekt-Akten – langsam von Schreibtisch zu Schreibtisch, von Büro zu Büro und von Stadt zu Stadt weitergereicht, wie es der bürokratische Ablauf verlangt.

Die Hauptmitwirkenden am Maitreya-Projekt haben ausgiebige Erfahrung im Aufbau von Entwicklungsprojekten in Indien, die an der Basis ansetzen. Sie sind Inder und/oder sprechen Hindi, und alle haben Jahre, wenn nicht Jahrzehnte in Indien gelebt und gearbeitet, und sind folglich mit den kulturellen Rahmenbedingungen für Entwicklungsvorhaben in Indien gut vertraut.

Das Maitreya-Projekt widmet sich weiterhin der Bemühung, langfristigen und anhaltenden Nutzen für die lokale Gemeinde und weitere Umgebung herbeizuführen. Aber es wird seine Aktivitäten in Kushinagar nicht fortsetzen, solange nicht mit allen Beteiligten eine umfassende, faire und annehmbare Regelung erzielt ist.

8. Oft wird die Frage gestellt: „Warum nicht einfach Schulen bauen?“ Dem ist zu entgegnen: „Was können Menschen in einem hoffnungslos rückständigen ländlichen Gebiet voller Armut mit einer Ausbildung anderes tun als in die Städte abwandern um Arbeit zu finden?“

Ziel des Maitreya-Projektes ist, nicht bloß ein Denkmal zu errichten, sondern eine nachhaltige regionale Entwicklung in Gang zu bringen. Es soll ein erstaunliches spirituelles Bauwerk geschaffen werden, das so konzipiert ist, dass es schließlich Millionen Besucher pro Jahr anzieht und damit die Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung fördert und unterstützt, die von der Regierung und dem Maitreya-Projekt beabsichtigt sind. Die Aktivitäten des Projekts sind auf diese Absicht ausgerichtet. Sie beinhalten langfristige, hochwertige, kostenlose Bildungs- und Gesundheitsprogramme, schaffen eine bedeutende Anzahl von Arbeitsplätzen und Ausbildung, und umfassen auch die Bereitstellung wirtschaftlicher, bürgerrechtlicher und geistiger Unterstützung für Angehörige aller Gesellschaftsschichten.

Das Projekt und die Regierung von Uttar Pradesh haben gemeinsam das Besondere Entwicklungsgebiet Kushinagar (Kushinagar Special Development Area, KSDA) geschaffen, einen zusätzlichen Bereich von 7,5 Kilometern rund um den Standort des Maitreya-Projekts.

Sorgfältig erwogene Gemeinde-Verordnungen, Planungsregelungen und hervorragende öffentliche Verwaltung schützen diesen Bereich vor dem Opportunismus, der häufig in Gemeinden mit beginnendem ökonomischen Fortschrift zu beobachten ist.

Der Status dieses spziellen Entwicklungsbereichs wurde insbesondere deshalb geschaffen im speziellen verordnet, weil es unverantwortlich wäre, das Land zu erwerben und das Bauvorhaben durchzuführen, ohne es dadurch zu vervollständigen, dass auch die Umgebung des Vorhabens sorgfältig berücksichtigt wird.

Ich hoffe, dass diese Erläuterungen dazu beitragen, Klarheit über das Projekt zu schaffen. Wenn Sie weitere Fragen haben, richten Sie diese bitte an info@maitreyaproject.org Wir sind bemüht, alle Fragen zu beantworten, und danken Ihnen für Ihr anhaltendes freundliches Interesse und Ihre Unterstützung des Maitreya Projektes.

Peter Kedge
Projektleiter und CEO
Maitreya Projekt international